Iran

Warum verachten die Vereinigten Staaten den Iran mit solcher Heftigkeit?

Während der Herrschaft des Schahs (1941-1979) waren die Beziehungen zwischen den USA und dem Iran nicht von solchem Hass geprägt. Erst als der Wirtschaftsnationalist Mohammed Mosaddeq zwischen 1951 und 1953 an die Macht kam und drohte, die iranische Ölindustrie zu verstaatlichen, gingen die CIA, der Schah und der rechte Flügel der iranischen Armee – angeführt von General Fazlollah Zahedi – gegen ihn und sein Programm vor. Doch selbst dann noch wurden die Kommunisten und nicht das iranische Volk als Bedrohung angesehen. In jener Zeit verbündeten sich die saudischen Könige und der iranische Schah gegen die Volksbewegungen und Kommunisten – die schiitisch-sunnitische Spaltung spielte dabei keine Rolle.

Was den Vereinigten Staaten, den Saudis und den Golfstaaten in den späten 1970er Jahren zu schaffen machte, war der Aufschwung in der Region, der eine Revolution in Afghanistan (1978) und im Iran (1979) sowie die Übernahme der US-Botschaft in Islamabad, Pakistan (1979) und die Übernahme der Hauptmoschee Saudi-Arabiens (1979) mit sich brachte. Es war das Aufkommen antimonarchischer – oft kommunistischer – Strömungen, die die USA und die Saudis störte. Diese Strömungen sollten zerstört werden.

Deshalb bezahlten der Westen und die Golfstaaten Saddam Hussein im September 1980 für einen Angriff auf den Iran. Der Irak-Iran-Krieg, der bis 1988 andauerte, traf den Iran schwer. Während dieses Krieges wurden die Freitagsgebete in Teheran oft vom Obersten Führer des Iran, Ali Khamenei, geleitet. Beim Freitagsgebet am 17. Januar 2020 verwies Khamenei mit großer Bitterkeit auf diesen Krieg. Er fragte seine iranischen Mitbürger, wie sie dem Westen vertrauen könnten, nachdem diese Länder (Deutschland, Frankreich, Großbritannien und die USA) Saddam Hussein Gelder und Vorräte für seine Massenvernichtungswaffen zur Verfügung gestellt hatten.

Während des Krieges sagte Khameneis Vorgesetzter, Ayatollah Khomeini, zu seinem Minister Mohsen Rafighdoost, dass es dem Iran verboten sei, Senfgas zu produzieren und sogar über Atomwaffen zu sprechen. «Wenn wir chemische Waffen produzieren», fragte Khomeini Rafighdoost, «was ist dann der Unterschied zwischen mir und Saddam?» Im Oktober 2003 wiederholte Ali Khamenei die Worte Khomeinis als Fatwa gegen Massenvernichtungswaffen. Ali Khamenei hat mehrmals gesagt, dass es nicht der Westen war, der den Iran von der Entwicklung von Atomwaffen abgehalten hat, sondern dass es der Iran selbst war, der deren Entwicklung aus religiösen Gründen ablehnt.

Die Frage der iranischen Nuklearagenda war nicht der Hauptpunkt; das Kernanliegen war, den Iran zu unterwerfen, ihn handlungsunfähig und in Westasien irrelevant zu machen.

 

Wie hat sich der Iran gegen den Hybridkrieg verteidigt?

Zwischen 2001 und 2003 führten die USA zwei Kriege gegen die Gegner des Iran, gegen die Taliban und gegen Saddam Hussein. Ihre Niederlage ermöglichte es dem Iran, seinen Einfluss in der Region zu erweitern. Die strategischen Fehler dieser Kriege anerkennend, gingen die USA nun heftig gegen den Iran vor, um ihn an seine Grenzen zurückzudrängen. Sie versuchten, das iranisch-syrische Bündnis durch das syrische Rechenschaftsgesetz von 2005 (und den Krieg gegen Syrien ab 2011) zu schwächen, und zielten auch darauf ab, die libanesische Hisbollah als politische Kraft durch den israelischen Angriff auf den Libanon 2006 auszuschalten. Beides hat nicht funktioniert. Im Jahr 2006 beschwörten die USA eine Krise über das iranische Nuklearprogramm herauf; sie konstruierten Sanktionen gegen die iranische Wirtschaft durch die UNO, die Europäische Union und die USA. Auch dies funktionierte nicht, und so stimmten die USA 2015 einem Nuklearabkommen zu (welches Trump nun abgelehnt hat). Ist dies das Ende des Winters?, so wurde im Iran gesungen. Aber es war nicht das Ende des Winters. Der Hybridkrieg ging weiter.

1980 hatten die Iraner die Quds Streitkräfte gegründet – Quds ist der arabische Name für Jerusalem. Der Sinn dieser Truppe war es, regionale Verbindungen für den belagerten Iran zu entwickeln. In den ersten Jahren nahm die Quds-Truppe an Operationen sowohl gegen westliche Interessen als auch gegen die regionale Linke teil (einschließlich Angriffen auf die afghanische kommunistische Regierung von Mohammad Najibullah). Doch im vergangenen Jahrzehnt entwickelte die Quds-Truppe unter der Führung von Generalmajor Qassem Soleimani und anderen Veteranen des irakisch-iranischen Krieges eine präzisere Agenda.

Die iranische Führung war sich bewusst, dass sie einem vollständigen Angriff der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten nicht standhalten kann; das Feuer amerikanischer Marschflugkörper und Bomben stellt eine existenzielle Bedrohung für den Iran dar. Diese Art von Krieg muss vermieden werden. Im Gegensatz zu Nordkorea hat der Iran weder einen nuklearen Schutzschild noch das Potenzial oder den Wunsch, einen solchen zu errichten; die Beispiele Irak und Libyen, die ihren Schild mit Massenvernichtungswaffen aufgegeben haben, zeigen jedoch, was man Ländern ohne nukleare Abschreckung antun kann. Weder der Irak noch Libyen bedrohten den Westen, und doch wurden beide Länder zerstört. Es waren die Quds Streitkräfte, die sich teilweise zu einem Abwehrmittel gegen einen westlichen Angriff auf den Iran entwickelten. Soleimanis Quds-Truppe ging vom Libanon nach Afghanistan, um Beziehungen zu pro-iranischen Gruppen aufzubauen und sie beim Aufbau von Milizen zu ermutigen und zu unterstützen. Der Krieg gegen Syrien war ein Testgelände für diese Gruppen. Sie sind bereit, US-Ziele anzugreifen, sollte der Iran in irgendeiner Weise angegriffen werden. Nach der Ermordung von Soleimani sagten die Iraner, dass sie bei einem weiteren Angriff Dubai (Vereinigte Arabische Emirate) und Haifa (Israel) zerstören würden. Iranische Kurzstreckenraketen können Dubai treffen; aber es ist die Hisbollah, die Haifa treffen wird. Das bedeutet, dass die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten mit einem umfassenden regionalen Guerillakrieg konfrontiert sein werden, falls es zu einem Bombenangriff auf den Iran kommt. Für den Iran bedeuten diese Milizen eine Abschreckung gegen die USA. Deshalb hat Trump gezögert; aber er zögert womöglich nicht mehr lange.

Die Politik des Iran wird durch den immensen Druck bestimmt, der von den Vereinigten Staaten und ihren regionalen Verbündeten (Israel und Saudi-Arabien) auf das Land ausgeübt wird. Unter den Trägern der iranischen Revolution von 1979 war auch eine iranische Linke, die heute nicht mehr existiert (Saeed Soltanpour wurde wie so viele seiner Generation, die auf der linken Seite standen, 1981 hingerichtet). Im Irak sind die Kommunisten zögerlich wieder aufgetaucht und haben sich seit 2011 an den Aufständen gegen eine Regierung beteiligt, deren Politik völlig von der Agenda des IWF diktiert wird. «Wir wollen eine Heimat», rufen die Iraker bei ihren jüngsten Protesten. Das rufen auch andere Menschen – vom Libanon bis nach Afghanistan. Während der iranischen Revolution schrieb eine linke Gruppe an die Wände des Justizministeriums: In der Morgendämmerung der Freiheit ist der <Platz der Freiheit> leer (dar tulu-e azadi, ja-ye azadi khali). Der Aufstand war vollzogen, doch das Versprechen einer Revolution wurde nicht eingelöst.