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Jamil Molaeb (Lebanon), Untitled, October 2019.

Jamil Molaeb (Libanon), Ohne Titel, Oktober 2019.

 

Liebe Freund*innen

Grüsse vom Schreibtisch des Tricontinental: Institute for Social Research.

In Beirut und im Libanon ist nichts transparent; Komplotte jeglicher Art werden entgegen den Hoffnungen der normalen Bevölkerung enttarnt. Nach der tödlichen Explosion war es unvorstellbar, dass eine vernünftig scheinende Erklärung akzeptiert werden würde. Gerüchte verbreiteten sich, nur zeigten die Gerüchte nicht ihre Wirkung. Den Menschen war klar, dass diesmal – anders als so viele Male zuvor – ihr eigenes politisches System für die gewaltige Explosion verantwortlich gemacht werden musste, die sich mitten in einer Pandemie, einer Währungs- und Wirtschaftskrise und einer seit langem anhaltenden politischen Zwickmühle ereignete.

Von Tricontinental: Institute for Social Research kommt der Red Alert Nr. 8: Die Explosion in Beirut. Dieser Text wurde von Organisationen und Menschen aus dem Libanon zusammengestellt. Wir danken für ihre Beiträge.

 

 

Red Alert: Die Explosion in Beirut

Am frühen Abend des 4. August brach im Lagerhaus 12 im Hafen von Beirut, der Hauptstadt des Libanon (6,8 Millionen Einwohner, darunter über eine Million Flüchtlinge), ein Feuer aus. Eine enorme Rauchfahne stieg auf, die dann von einer Explosion noch überschattet wurde, deren Wucht weite Teile Beiruts zerstörte. Der Hafen war sofort dem Erdboden gleich; die Druckwelle erreichte rund 15 Kilometer in alle Richtungen. Mindestens 70.000 Häuser wurden beschädigt, einige sind nicht mehr bewohnbar; mindestens 160 Menschen wurden getötet; 5.000 Menschen wurden verletzt; eine unbekannte Zahl wird noch vermisst; zwei Krankenhäuser wurden zerstört. Dies ist die grösste Explosion, die der Libanon je erlebt hat, und dies obwohl die Geschichte des Landes von französischer Kolonialisierung, US-Interventionen, israelischen Angriffen und Besatzungen und einem 15-jährigen Bürgerkrieg geprägt ist.

 

Was ist geschehen?

Es dauerte nicht lange, bis sich herausstellte, dass nicht ein Schiff mit Waffen und Feuerwerkskörpern oder eine Rakete explodiert war, sondern ein Gebäude, in dem sich 2.750 Tonnen Ammoniumnitrat befanden, die seit November 2013 fahrlässig in einem Lagerhaus im Hafen aufbewahrt wurden.

Ammoniumnitrat ist eine entflammbare Chemikalie, die in Düngemitteln, Sprengstoffen und Raketentreibstoff verwendet wird. Im Jahr 2013 kam die MV Rhosus, ein Frachtschiff unter moldawischer Flagge, mit dieser Ladung in Beirut an; das Schiff war auf dem Weg nach Beira (Mosambik). Hafenbeamte beschlagnahmten das Schiff, das nicht seetüchtig war, und sie beschlagnahmten auch die sogenannte «gefährliche Ladung». Sechs Mal zwischen 2014 und 2017 baten die Zollbeamten den Schiedsrichter für dringende Angelegenheiten in Beirut um Anleitung, wie die Ladung zu verkaufen oder zu entsorgen sei. Es ist wahrscheinlich, dass das Ammoniumnitrat in Form von Nitroprill, einem in Kohlebergwerken verwendeten Sprengstoff, eingetroffen war. Ein kleines Feuer reicht, um eine katastrophale Explosion des Ammoniumnitrats herbeizuführen. Im gleichen Lagerhaus wurden auch Feuerwerkskörper gelagert. Mehr als 19 Beamte wurden verhaftet, darunter der Direktor des Hafens von Beirut und der Zolldirektor. Eine Untersuchung ist im Gange.

 

Paul Guiragossian (Lebanon), La Grande Marche (1987).

Paul Guiragossian (Libanon), La Grande Marche (Der Grosse Marsch), 1987.

 

Was ist ein Unfall?

Ein Unfall ist etwas Unvorhersehbares, bei dem keine menschliche Instanz für das Geschehene verantwortlich ist. Die Explosion in Beirut am 4. August war kein Unfall. Die hochentzündliche Ladung wurde über sechs Jahre lang in einem Lagerhaus im Hafen aufbewahrt, das an die Wohnviertel Gemmayze und Karantina grenzt. In den letzten sechs Jahren liessen Zollbeamte – offensichtlich politisch motiviert – Berichte über die Gefahr an die Medien durchsickern. Die Behörden waren sich der Möglichkeit einer Explosion bewusst. Sie unternahmen nichts.

Die Explosion ist die Krönung aller Schrecken einer dreissig Jahre alten politischen Struktur, seit die Führer der Bürgerkriegsmiliz nach dem Bürgerkrieg ihre Kampfanzüge gegen Geschäftsanzüge eintauschten. Das Taifer Abkommen von 1990 zur Beendigung des Bürgerkrieges zog niemanden zur Rechenschaft. Im Gegenteil, es legitimierte die sektiererische Führung in der Regierung des Landes; die sektiererischen Kriegsherren des Bürgerkriegs wurden zu den Hütern des Staates, den sie selbst zerstört hatten. Eine korrupte politische Klasse hat sich durch Kürzungen in Schulen, Krankenhäusern und allen öffentlichen Diensten bereichert; sie haben diese Dienste in klientelistische Machenschaften verwandelt. Darüber hinaus wurde durch die neoliberale Ordnung und den Wiederaufbau, angeführt vom ehemaligen milliardenschweren Premierminister Rafik Hariri, ein resistentes kapitalistisches Vetternsystem gefestigt, dessen Wurzeln auf die Zeit vor dem Bürgerkrieg zurückgehen. Hariris Wiederaufbau konzentrierte sich strikt darauf, ausländische Investitionen aus den Golfstaaten anzuziehen und von ihnen zu profitieren, um den lukrativen Bankensektor (an dem die meisten Politiker direkt beteiligt sind) wieder aufzustocken, und um ein exklusives Stadtzentrum, das seinem Unternehmen Solidere gehört, sowie noch andere korrupte und unproduktive Sektoren wieder aufzubauen.

Der tief verwurzelte klientelistische Charakter des libanesischen Staats und seine organischen Verbindungen zu ausländischen Interessen ermöglichten es den Führern von sektiererischen Bewegungen, sich an der Macht zu halten. Ihre Bereitschaft, ihren Anhängern mittels staatlicher Apparate und Ressourcen grundlegende Dienstleistungen zu bieten, schwand, je grösser ihre Gier und je unkontrollierter ihre Praktiken wurden. Am wichtigsten war jedoch, dass ihre Fähigkeit, die Bevölkerung vor Katastrophen zu schützen, genauso abnahm wie ihr Interesse daran. Die Details der Geschichte, wie es dazu kommen konnte, dass dieses Ammoniumnitrat sechs Jahre lang im Hafen lag, sind nicht so wichtig wie das gefühllose, dysfunktionale und archaische libanesische Regime, das noch nie fähig war, die Mächtigen zur Rechenschaft zu ziehen.

 

Was sind die wirtschaftlichen Folgen?

Obwohl der Libanon dem oberen Segment der mittleren Einkommensgruppe (UMIC) zugeordnet wird, wurden die bestehenden Ungleichheiten und die Armut durch die Syrienkrise, die Nachwirkungen von dreissig Jahren politischer Machtkämpfe und der damit verbundenen unnachhaltigen Wirtschaftspolitik, durch einen Aufstand gegen die herrschende Politikerschicht im Oktober 2019, sowie durch wiederholte israelische Invasionen und nun durch die Pandemie verschärft. Die libanesische Lira hat seit September 2019 80 % ihres Wertes verloren, und es besteht wenig Hoffnung auf eine Lösung der Liquiditäts- und Kreditkrise sowie des Zusammenbruchs der Verbrauchernachfrage und des Anstiegs der Hyperinflation. Ironischerweise dürften die Gelder, die nun als Reaktion auf die Katastrophe in das Land fliessen sollen, der herrschenden Klasse als Rettungsring dienen und ihren unweigerlichen Kollaps weiter hinausschieben.

Der Libanon beherbergt die weltweit höchste Anzahl von Flüchtlingen im Verhältnis zur Bevölkerung: Schätzungsweise 1,5 Millionen Flüchtlinge aus dem benachbarten Syrien gesellen sich zu den 200.000 palästinensischen Flüchtlingen, denen seit Generationen das Recht auf Rückkehr in ihre Heimat verwehrt wird. Schon vor dem sich derzeit beschleunigenden finanziellen Zerfall des Libanon wurde die Jugendarbeitslosigkeit im Jahr 2019 auf fast 40% geschätzt, während 73% der syrischen Flüchtlinge, 65% der Palästinenser und 27% der libanesischen Bevölkerung in Armut lebten. Im Juni 2020 besagte eine Schätzung, dass fast die Hälfte der Gesamtbevölkerung in die Armut gedrängt worden ist. Eingewanderte Hausangestellte – von denen es im Land Hunderttausende gibt, die unter einem legalen Kafala-System leben, das mit der modernen Sklaverei verglichen wird – leiden umso mehr, da ihre Arbeitgeber*innen sich weigern, sie zu bezahlen; sie haben keine Möglichkeit, in ihre Heimatländer zurückzukehren. Die kolossalen Schäden, die die Explosion an Häusern, Krankenhäusern, Organisationen und Unternehmen angerichtet hat – vor allem am Hafen, über den 80% der benötigten Güter in den Libanon eingeführt werden – gaben dem Land den letzten Stoss.

Früher hatte der Libanon eines der fortschrittlichsten Gesundheitssysteme in der arabischen Welt. Die neoliberale Politik der libanesischen herrschenden Klasse hat jedoch das Gesundheitssystem zerstört, das angesichts der COVID-19-Pandemie zusammengebrochen ist. Das Land verfügt über 26 öffentliche und 138 private Krankenhäuser; 90% seiner Basismedikamente und 100% seiner medizinischen Ausrüstung werden importiert. Das medizinische Personal hat gegen die mangelnde Bezahlung protestiert; Patient*innen können in den Krankenhäusern nicht untergebracht werden.

Durch die Zerstörung dieses wichtigen Hafens ist das Land praktisch nicht mehr in der Lage, die Versorgung mit Lebensmitteln und Medikamenten wiederherzustellen (der Hafen von Tripolis kommt auf höchstens 40% der Kapazität von Beirut); Silos in der Nähe der Explosion, in denen Getreidevorräte für Monate lagerten, sind zerstört worden; staatliche Subventionen für Medikamente, Brot und Gas sollen gestrichen werden. Der wirtschaftliche Gesamtschaden für das Land ist beträchtlich – mehr als 5 Milliarden Dollar für ein Land mit einem optimistischen BIP von 56 Milliarden Dollar.

 

Zena Assi (Lebanon), Beirut, My City, 2010.

Zena Assi (Libanon), Beirut, My City, 2010.

 

Was werden die politischen Auswirkungen sein?

Seit dem 17. Oktober 2019 kam es im Libanon aufgrund von Korruption und der Verschlechterung der sozialen Lage sowie aufgrund von wirtschaftlichen, ökologischen und politischen Krisen wiederholt zu Protesten. In den vergangenen neun Monaten gab es Proteste für eine geregelte Strom- und Wasserversorgung, für rechenschaftspflichtige, korruptionsfreie Institutionen, eine zuverlässige Justiz, eine sichere Währung sowie für ein nicht konfessionelles politisches und wirtschaftliches System.

Emanuel Macron, der Präsident Frankreichs, kam nach Beirut, rief die politischen Führer*innen zusammen und tadelte sie, hielt ihnen Vorträge über Staatskunst und machte Versprechungen für Geld und Reformen. Währenddessen forderten nicht weit entfernt junge Menschen die Freilassung des politischen Gefangenen George Ibrahim Abdallah, inhaftiert in einem französischen Gefängnis; politische Erwägungen haben die französischen Behörden dazu veranlasst, einen Gerichtsbeschluss für seine Freilassung abzulehnen. Die von Frankreich geführte Geberkonferenz brachte 250 Millionen Euro  Soforthilfe für den Libanon auf, die an Bedingungen geknüpft ist, welche die Abhängigkeit vom Internationalen Währungsfonds verstärken und dessen sozioökonomischen Bedingungen verfestigen sollen.

Seit der Explosion waren es Gruppen von meist jungen Menschen, nicht Regierungsbeamte oder staatliche Angestellte, die die Strassen aufräumten und den von der Explosion betroffenen Menschen aus den Arbeitervierteln in Karantina bis zum Café-Viertel von Gemmayze halfen. Die politische Klasse hingegen versuchte unverzüglich, die «Chancen», die sich aus der Explosion ergaben, zu nutzen, noch während die Leichen und manchmal auch die Überlebenden aus den Trümmern geborgen wurden.

Am 8. August forderten massive Strassenproteste unverzüglich Rechenschaft, einschliesslich einer sofortigen Untersuchung mit schnellen Ergebnissen und der Verhaftung der für diese Katastrophe verantwortlichen hohen Regierungsbeamten. Die Demonstranten stürmten die Ministerien und andere Institutionen in einem symbolischen Akt der Rückeroberung des Landes. Die staatliche Niederschlagung war brutal, aber sie hat das Aufbegehren der Bevölkerung nicht gedämpft.

 

Am 8. August 2020 starb Bischof Pedro Casaldáliga Plá im Krankenhaus Santa Casa de Batatais im Bundesstaat São Paulo. Der in Spanien geborene katholische Priester Casaldáliga war eine wichtige Kraft in der Befreiungstheologie und ein entscheidender Verbündeter der indigenen Gemeinschaften Brasiliens. Im Jahr 1971 schrieb er einen Hirtenbrief mit dem Titel «Die Kirche des Amazonas im Konflikt mit Grossgrundbesitzern und sozialer Marginalisierung», in dem er das unmenschliche System angriff, das sich als Völkermord an den indigenen Gemeinschaften im Amazonasgebiet auswirkt. Sein grosses Empfinden für Menschlichkeit kam in seinen Gedichten zum Ausdruck. Im Gedenken an ihn teilen wir sein Gedicht Nuestra hora: «Es ist unsere Zeit».

 

Nuestra Hora.

Es tarde
pero es nuestra hora.

Es tarde
pero es todo el tiempo
que tenemos a mano
para hacer el futuro.

Es tarde
pero somos nosotros
esta hora tardía

Es tarde
pero es madrugada
si insistimos un poco

Unsere Zeit

Es ist spät
Aber es ist unsere Zeit.

Es ist spät
Aber dies ist alle Zeit
die wir zur Hand haben
um die Zukunft zu schaffen.

Es ist spät
Aber es sind wir
zu dieser späten Stunde

Es ist spät
doch wenn wir nur darauf bestehen
ist dies das Morgenrot.

Das Brasilien von Casaldáliga steckt derzeit in tiefer Not: über 100.000 Menschen wurden durch COVID-19 getötet und über drei Millionen Menschen sind mit der Krankheit infiziert. Gewerkschaften, die brasilianisches Gesundheitspersonal sowie Organisationen von Afrobrasilianer*innen und indigenen Gemeinschaften vertreten, haben beim Internationalen Strafgerichtshof eine Klage eingereicht; sie klagen Präsident Jair Bolsonaro wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit an. Bitte lesen Sie meinen Bericht über diesen bedeutenden Gerichtsprozess.

Während der Arbeit an diesem Bericht befragte ich Jhuliana Rodrigues, eine technische Pflegekraft am Krankenhaus São Vicente in Jundiaí, zu ihrer Bereitschaft, unter solch nachlässigen Bedingungen zur Arbeit zu gehen. «Wenn ich jetzt nicht weiterarbeite», sagte Jhuliana mir, «was würde ich dann tun? Pflegekräfte und Ärzt*innen werden ernannt und tun ihre Arbeit mit Liebe, Hingabe und Fürsorge für die Menschen. So wie wir bereits heute mit multiresistenten Bakterien leben, wird uns auch COVID-19 noch lange begleiten». Jhuliana und andere unverzichtbare Mitarbeiter*innen auf der ganzen Welt halten den Mut von Bischof Pedro Casaldáliga am Leben.

Herzlichst, Vijay.

 

Aus dem Englischen übersetzt von Claire Louise Blaser.