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Henry Tayali (Zambia), Destiny, 1962-1966.

Henry Tayali (Sambia), Destiny («Schicksal»), 1962-1966.

 

Liebe Freun*innen

Grüße vom Schreibtisch des Tricontinental: Institute for Social Research.

Jeden Moment könnte Sambia als erstes afrikanisches Land seinen privaten Gläubiger*innen gegenüber zahlungsunfähig werden. Es kann die Zinsen für die 3 Milliarden US-Dollar in auf Dollar lautenden Anleihen nur dann zahlen, wenn es die Bedürfnisse des sambischen Volkes völlig ausser Acht lässt. Das Land hat unter der Verlangsamung der Weltwirtschaft gelitten, die sich dieses Jahr zeitweise auf seinen Kupferhandel (oder: Kupferexport) ausgewirkt hat (obwohl die Kupferpreise und die zukünftigen Preise jetzt wieder zu steigen begonnen haben).

Laut Cosmas Musumali, dem Generalsekretär der Sozialistischen Partei Sambias, ist diese  katastrophale Verschuldung nicht nur auf die Coronavirus-Rezession zurückzuführen, sondern auch auf die wohlhabenden Anleihegläubiger und auf die «Ahnungslosigkeit» der Regierung von Präsident Edgar Lungu von der Patriotischen Front.

Sambia ist der erste Fall in dem, was eine ganze Reihe an Zahlungsausfällen sein wird. Der Internationale Währungsfonds (IWF) schätzte im April 2020, dass mindestens 39 Millionen Menschen in Subsahara-Afrika in extreme Armut getrieben werden. Ken Ofori-Atta, der Finanzminister von Ghana, sagte Anfang Oktober: «Die Fähigkeit der Zentralbanken im Westen, in einem unvorstellbaren Ausmaß [auf die Pandemie] zu reagieren, und die Grenzen unserer Reaktionsfähigkeit sind ziemlich vernichtend».

Ofori-Atta’s Kommentar sollte sehr ernst genommen werden. In seinem Fiscal Monitor Report vom Oktober 2020 stellte der IWF fest, dass die Regierungen in der ganzen Welt bisher 11,7 Billionen Dollar oder 12% des globalen BIP an Steuergeldern ausgegeben oder Steuern gesenkt haben. Durch niedrige Zinssätze ermutigen die Finanzinstitute Regierungen in Europa und Nordamerika, Geld zu leihen, um aus der Coronavirus-Rezession herauszukommen. Die geschäftsführende Direktorin des IWF, Kristalina Georgieva, sagt regelmäßig, dass die Länder Geld ausgeben sollen – «behaltet die Belege, aber gebt Geld aus» — und dass diese Ausgaben in die Infrastruktur fließen sollten. Die Chefökonomin der Weltbank, Carmen Reinhart, sagte, dass auch Entwicklungsländer neue Schulden aufnehmen müssen: «Was kann man sonst tun, während die Krankheit am wüten ist? Zuerst konzentriert man sich darauf, den Krieg zu gewinnen, und danach überlegt man sich, wie man dafür bezahlen kann». Für Leute wie Ofori-Atta und Musumali ist dies ein seltsamer Ratschlag.

 

Anthony Okello (Kenya), Orders from Above, 2012.

Anthony Okello (Kenia), Orders from Above («Befehle von Oben»), 2012.

 

Im November 2019, vor der Pandemie, hielt Stephanie Blankenburg einen Vortrag auf der Schuldenmanagementkonferenz, der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD). Als Leiterin der Abteilung für Schulden- und Entwicklungsfinanzierung der UNCTAD beobachtet Blankenburg die Eskalation der Schulden und ihre sozialen Auswirkungen genau. Die «Auslandsverschuldung der Entwicklungsländer», sagte sie, «übertrifft die Gesamtexporterlöse seit 2016». Die Internationale Verschuldungsstatistik 2021 der Weltbank zeigt, dass Ende 2019 die Gesamtauslandsverschuldung der Entwicklungsländer bei über 8 Billionen US-Dollar lag. Zehn Monate nach Beginn der Coronavirus-Rezession schätzen Beobachter , dass die Belastung auf mindestens 11 Billionen Dollar angestiegen ist. Seit 2016 sind die Entwicklungsländer nicht mehr in der Lage, ihre Schulden durch Exporterlöse zu finanzieren. Nun wird keines der ärmsten Länder in der Lage sein, diese Schulden zu bedienen; die wenigsten werden jemals in der Lage sein, sie zu tilgen.

In der Woche der Jahrestagung des IWF habe ich Blankenburg gefragt, ob es die reicheren Staaten – zum Beispiel die G20 – mit einem Schuldenerlass jeglicher Art ernst meinen. «Es hängt davon ab, was Sie mit «ernst» meinen, aber ich nehme an, Sie meinen einen Schuldenerlass, der hoch verschuldete Länder auf einen nachhaltigen Wachstums- und Entwicklungspfad zurückführt», antwortete sie. Wenn dem so sei, sagte sie, dann ist die Antwort: «Nein, auf jeden Fall nicht in geordneter und ausgewogener Weise. Irgendwann wird der Schuldenerlass in den schwächsten Entwicklungsländern unvermeidlich sein, und jeder erkennt dies an, aber die Frage ist, unter welchen Bedingungen das dann geschehen wird.»

Wenn Länder in Zahlungsverzug geraten, stellen ihre Finanzminister*innen fest, dass sie fast keine Macht haben, einen Ausweg aus der Krise zu verhandeln; die Bedingungen werden ihnen diktiert. «Kurzfristige Gläubigerinteressen», sagte Blankenburg, «werden wahrscheinlich die Oberhand behalten». Das bedeutet, dass die Finanzinstitute – getrieben von den Zwängen wohlhabender Anleihebesitzer*innen – die Bedingungen für die Rückzahlung der abscheulichen Schulden festlegen werden. Diese Bedingungen sind inzwischen bekannt; die Finanzinstitute – und die Regierungen der reicheren Länder, die sie unterstützen – werden «Konditionalitäten fordern, die Sparmaßnahmen begünstigen», was, so Blankenburg, «die künftigen Wachstumsaussichten untergraben und hohe soziale Kosten für die Bevölkerung in den betroffenen Ländern mit sich bringen wird».

«Kurz gesagt», sagte Blankenburg zu mir, «die Frage ist nicht so sehr, ob es einen Schuldenerlass geben wird – es wird ihn geben müssen –, sondern wie er ablaufen wird».

 

Blessing Ngobeni (South Africa), Oppressed and Shall Rise, 2019.

Blessing Ngobeni (South Africa), Oppressed and Shall Rise, 2019.

 

Im Jahr 2015 verabschiedete die UN-Generalversammlung eine Resolution über die «Grundprinzipien für Prozesse zur Umstrukturierung von Staatsschulden». Diese Resolution erwähnt, dass jede Umschuldung den üblichen Grundsätzen der Souveränität, in Treu und Glauben, der Transparenz, der Legitimität, der Gleichbehandlung und der Nachhaltigkeit folgen muss. Hinter der Resolution verbarg sich ein weiteres Ziel, nämlich die Überarbeitung des Schuldenumstrukturierungsprozesses und die Schaffung eines Mechanismus für ein umfassendes Schuldenabkommen. So ein Mechanismus, hoffte man, würde genug mächtig sein, um angesichts der galoppierenden Schuldenlast ein umfassendes Abkommen zu entwickeln.

Die Versuche der reicheren Nationen, die Schuldenlast zu managen – wie etwa durch die Initiative zur Aussetzung des Schuldendienstes (DSSI) des G20/Paris-Clubs – haben keine Früchte getragen. Wie Blankenburg erklärt, war die DSSI «monumental kompliziert und brachte nur einen begrenzten Erlass der Handelsschulden» für die am höchsten verschuldeten Staaten;  für den Rest der verschuldeten ärmeren Länder müsse etwas “ größeres, schnelleres und reibungsloseres“ her. Von der UNCTAD- entwickelte Mechanismen, sagte sie mir, seien «bisher nicht in Sicht».

Das Problem liegt darin, dass die Bedingungen für diese Diskussion vollständig von den reicheren Ländern unter Führung der G20 festgelegt werden. Sie sind der Ansicht, dass nur die Gläubiger – und allenfalls der IWF – etwas zu sagen haben. «Die Gefahr dabei », so Blankenburg, «besteht darin, dass kurzfristige, von den Gläubigern geführte Überlegungen zur Rückzahlbarkeit der Auslandsschulden als Hauptkriterium vorherrschen und langfristige Nachhaltigkeits- und Entwicklungsbelange außer Acht gelassen werden». Mit anderen Worten: Die Reichen wollen ihr Geld, während den Armen die Mittel fehlen zum Überleben und Planen, geschweige denn zum Gedeihen.

 

William Blake (England), God Judging Adam, 1795.

William Blake (England), Gott urteilt über Adam, 1795.

 

Georgieva vom IWF versucht, das Image des Fonds irgendwie  von Strukturanpassung und Sparmaßnahmen wegzubringen. Aber die Politik des IWF wird den Erwartungen ihrer Werbekampagnen nicht geracht. Eine Oxfam-Studie ergab, dass 84% der Kredite, die 67 Ländern während der Coronavirus-Rezession angeboten wurden, mit Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung – oder Sparmaßnahmen – einhergingen. Diese Darlehen kamen über die Schnellen Kreditfazilitäten (Rapid Credit Facility, RCF) und das Schnelle Finanzierungsinstrument (Rapid Financing Instrument, RFI) des IWF, die beide im April 2020 eingerichtet wurden, sowie über den Katastropheneindämmungs- und Hilfsfonds (Catastrophe Containment and Relief Fund, CCRF).

Am 16. Oktober teilte Sambias Finanzminister Bwalya Ng’andu dem Parlament mit, dass seine Regierung mit dem DSSI des G20/Paris-Clubs zusammenarbeitet, um eine sechsmonatige Aussetzung der Schuldendienstzahlungen zu erreichen. «Obwohl wir im Rahmen des DSSI-Fensters etwas entlastet wurden, insbesondere von den offiziellen Gläubigern», sagte Ng’andu, «haben die Engagements mit kommerziellen Gläubigern noch nicht zu den erhofften Ergebnissen geführt». Und das werden sie wahrscheinlich auch nicht, weil letztere – wie Blankenburg mir sagte – auf kurzfristige Interessen ausgerichtet sind und sich wenig um das langfristige Wohlergehen von Ländern wie Sambia kümmern.

Cosmas Musumali von der Sozialistischen Partei Sambias sagte mir, dass die Lage für sein Land düster sei, da der Anteil der konzessionären Kredite relativ zurückgegangen ist, die Staatsverschuldung der meisten Entwicklungsländer zugenommen hat und «der weltweite Einsatz für Schuldenerlass und -erlass heute viel schwächer ist». Eine Stärkung dieser Kampagne ist von entscheidender Bedeutung.

 

<TBT: Ngũgĩ>

 

Vor nicht allzu langer Zeit schrieb unser Freund Ngũgĩ wa Thiong’o, der Autor der bemerkenswerten Petals of Blood (1977), ein Gedicht mit dem Titel Paradise for human victims of corporate persons («Paradies für die menschlichen Opfer juristischer Personen», 16. Juli 2020). Es ist aus der Perspektive der Unternehmer*innen geschrieben, die zu den Arbeitern der Welt sprechen:

Wisst alle, dass Konzerne
Für die Sie arbeiten sind Personen
Ihr Streben nach Profit ist
Das Streben ihrer Personen nach Glück.

Sorge um die tatsächliche Gesundheit und das Glück der Menschen
Muss dem Gewinnstreben der Person nachgeben
Nun, nicht nur Profit, ihr Narren,
Aber steigende Profitrate.

Also:

Unsere lieben Arbeiter marschieren maskenlos und furchtlos in die Fleischfabriken
Bringen Sie uns Gewinn
Was spielt es für eine Rolle, wenn die Fabriken mit dem Coronavirus verseucht sind?

Sein Leben für den Profit des Unternehmens zu opfern
Ist der Höhepunkt des kapitalistischen Patriotismus.
Wisst, wenn ihr für unseren Profit sterbt.
Wir werden eure Seelen direkt ins Paradies schicken.
Von dort aus können Sie uns genießen, wie wir die Paläste
Für die Sie Ihren Schweiß, Ihre Gesundheit und Ihr Blut geopfert haben.

 

Die Menschen in Bolivien lehnten Konzernchefs ab, die sie für ihren Schweiß, ihre Gesundheit und ihr Blut opfern wollten. Per Wahlurne fegte das Volk die Putschregierung hinweg und setzte die Bewegung für den Sozialismus wieder ein. «Wir haben die Demokratie und die Hoffnung wiedergewonnen», sagte der nächste Präsident Boliviens, Luis Arce.

 

Herzlichst,

Vijay.

 

 

Olivia Carolino Pires

Forscherin im Brasilienbüro

In diesem Jahr führten wir in Zusammenarbeit mit der Paulo Freire National School eine Reihe von Online-Debatten zum Thema «Brasilien im Denken von  Celso Furtado» durch. Wir riefen den Kurs «Grenzen des Kapitals» (Curso Fronteiras do Capital) ins Leben und reagierten damit auf die Forderung von Volksbewegungen nach einem Kurs in politischer Ökonomie, der sich mit der Finanzkrise befasst. Wir passten das Projekt an ein Online-Format an, um Genoss*innen Basiswissen in marxistischer Theorie zu vermitteln, und um gemeinsam die Dokumente der Forschung des Tricontinental: Institute for Social Research zum Corona-Schock zu lesen und verfolgen. Wir luden marxistische feministische Genoss*innen ein, die den Unterricht vorbereiteten und zur Durchführung dieses wichtigen Projekts des Financialisation Observatory des Brasilienbüros von Tricontinental: Institute for Social Researchbeitrugen.