Liebe Freund*innen

Grüsse vom Pult des Tricontinental: Institute for Social Research.

Es ist unmöglich, die Realität der Armut in unserer Welt zu leugnen. Studien über Einkommen- und Vermögensdaten zeigen regelmäßig, dass Milliarden von Menschen auf der Welt mit minimalem Zugang zu Ressourcen leben. Diese Studien zeigen, dass Armut nicht allein an fehlenden finanziellen Ressourcen gemessen werden kann; sie zeigen, dass Milliarden von Menschen keinen Zugang zu Strom, sauberem Trinkwasser, Bildung oder Gesundheitsversorgung haben. 1978 schlug die Internationale Arbeitsorganisation der Vereinten Nationen das Konzept der «Grundbedürfnisse» vor, um unser Verständnis der Armutsgrenze zu verfeinern. Demnach muss die Armutsgrenze so definiert werden, dass sie ein breites Spektrum an menschlichen Grundbedürfnissen, welche zu den Rechten jedes Menschen gehören, berücksichtigt. Es genügt nicht, Armut anhand von Kalorienzufuhr zu messen. Kalorien sind kein ausreichender Indikator für Reichtum – sie sind nicht einmal ein guter Massstab für Ernährung, da sie die Aufnahme von Fetten und Proteinen nicht berücksichtigen.

Im Laufe der letzten Jahrzehnte haben internationale Organisationen und Wissenschaftler stetig versucht, unser Verständnis von Armut zu verbessern. Ein ausgewogeneres Verständnis von Armut trägt sicherlich dazu bei, bessere politische Maßnahmen zur Beseitigung dieses unmenschlichen Elends zu entwickeln. Im Jahr 2010 haben das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) und die Oxford Poverty & Human Development Initiative einen Global Multidimensional Poverty Index (MPI) erstellt. Der MPI geht über die einkommensbasierte Armutsmessung hinaus und bezieht auch die Art und Weise, wie Milliarden von Menschen ohne Bildung, Gesundheitsversorgung und würdigen Lebensstandards leben mit ein. Bei der Entwicklung des Indikators wurden zehn wichtige Faktoren berücksichtigt:

1. Kindersterblichkeit

2. Ernährung

3. Bildungsjahre

4. Schulbesuch

5. Brennstoff zum Kochen

6. Elektrizität

7. Trinkwasser

8. Sanitäranlagen

9. Unterkunft

10. Vermögen

Wenn einer Person mindestens ein Drittel dieser Faktoren vorenthalten sind, dann gilt sie als arm. Letzte Woche haben das UNDP und die Oxford Initiative ihren jüngsten MPI-Bericht veröffentlicht. Er zeigt, dass 1,3 Milliarden Menschen «multidimensional arm» sind. Etwa die Hälfte dieser 1,3 Milliarden Menschen – 663 Millionen – sind Kinder unter 18 Jahren, ein Drittel von ihnen – 428 Millionen – sind unter 10 Jahren. Dieses Leiden hat eine Geographie. Etwa 85 % der multidimensional armen Kinder leben in Südasien und Subsahara-Afrika. In einigen Ländern – Burkina Faso, Tschad, Äthiopien, Niger und Südsudan – sind etwa 90% der Kinder unter 10 Jahren multidimensional arm. Der Index ist einfach zu gebrauchen und sollte – trotz Vorbehalten bezüglich der Methodik – umfassend genutzt werden, um dem Staat gegenüber Forderungen nach einer besseren Politik zur Beseitigung der Armut zu erheben.

   

Bessere Politik? In den letzten Jahrzehnten hat der Druck von Institutionen wie dem Internationalen Währungsfonds und der Weltbank sowie von Geschäftsbanken den Spielraum für staatliche Maßnahmen zur Armutsbekämpfung eingeschränkt. Die gängige Theorie besteht darin, zu hoffen, dass Armut durch Philanthropie und Wohltätigkeit besiegt werden kann. Die Augen richten sich auf die Milliardäre in der Hoffnung, dass diese ihr Vermögen zur Beseitigung des Ungleichgewichts in der Welt spenden werden. Aber solche Spenden sind mager, und ihre Wirkung ist unbedeutend.

Im Jahr 2013 hat die UNO einen Bericht vorgelegt – Inequality Matters –, in dem sie argumentierte, dass die Ungleichheit vor allem deshalb zugenommen hat, weil die wohlhabendsten Menschen sowohl in Industrie- als auch in Entwicklungsländern reicher geworden sind. Nicht nur sind die Reichen reicher geworden, sie haben auch große Teile ihres Vermögens in Steueroasen verlagert. Das Tax Justice Network schätzt die Summe des in Steueroasen versteckten Vermögens auf 32 Billionen Dollar – viereinhalb Mal so viel wie der Wert des gesamten sich in der Welt im Umlauf befindlichen Goldes. Tanya Rawal-Jindia vom Tricontinental: Institute for Social Research hat einen Artikel geschrieben, in dem sie schätzt, dass multinationale Konzerne pro Tag minimum 3 Milliarden Dollar aus dem globalen Süden abschöpfen – durch einen Mechanismus, der als «transfer mispricing» bekannt ist. Dies ist nur eine der vielen Schwindeleien, mit welchen Unternehmen versuchen zu verhindern, dass sie angemessene Steuern zahlen müssen. Der Fokus auf Philanthropie statt Steuern bedeutet auch, dass Programme zur Armutsbekämpfung den Launen der Milliardäre überlassen werden. Eine demokratische Kontrolle des Wohlstandes ist ausgeschlossen. Kleinstspenden der Milliardäre werden gefeiert. Die Ungleichheit bleibt unangetastet.

Die Unverschämtheit steigt, wenn man denn Umgang mit Armut in der gegenwärtigen Weltordnung anschaut. Die Weltbank legt die Sprachregelung für die Armutsbekämpfung fest. Sie bietet die folgenden drei Lösungen: Förderung von Privateigentum, Verwendung von Regierungsgeldern für den Aufbau einer großen Infrastruktur und Förderung hoher Wirtschaftswachstumsraten.

In diesem Sinne argumentiert der peruanische Ökonom Hernando de Soto, dass die Lösung für endemische Armut darin besteht, den Armen die Landrechte auf ihren Häusern in den Slums zu geben. Doch wie der ehemalige UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung, Olivier De Schutter, argumentiert, würde die daraus resultierende Privatisierung von Land, welche Vermarktung als Lösung präsentiert, den Armen letztendlich eines ihrer wenigen dauerhaften Güter vorenthalten – nämlich das Land zum Leben, von welchem aus sie einen kleinen Teil ihres Lebensunterhalts verdienen können. De Schutter schlägt stattdessen vor, Landnutzer zu registrieren, damit sie ein Recht auf das Land haben, auf dem sie ihre Häuser gebaut haben. Er unterstützt auch die Verabschiedung von Anti-Vertreibungs- und Mietrechtsgesetzen. Militante gehen weiter und bestehen auf das Recht der Slumbewohner auf Gemeinschaftseigentum.

Eine andere Politik der Weltbank ist der Aufbau einer groß angelegten Infrastruktur, die die Armen mit den Märkten verbinden soll – bessere Straßen, bessere Stromerzeugung, bessere Telekommunikation. Infrastrukturentwicklung ist unerlässlich, aber die Art der Infrastruktur sowie deren wirtschaftliche und soziale Kosten sind dabei wesentlich. Die meisten solchen Infrastrukturpläne begünstigen Riesenprojekte – große Dämme, große Autobahnprojekte und internationale Flughäfen – eine Landschaft der Moderne im nordamerikanischen Stil. Haben «soziale Güter» wie Autobahnen und Flughäfen wirklich einen Einfluss auf die Allgemeingesellschaft oder sollten sie eher als «Klassengüter» verstanden werden, die in erster Linie den Reichen zu Gute kommen? Kommen die Vorteile von Autobahnen und Flughäfen nicht den dominanten Wirtschaftsklassen viel stärker zu als der Menschheit im Gesamten? Warum sollte man nicht solchen Infrastrukturprojekten Vorrang einräumen, die den Armen den Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen wie Bildung und Gesundheit erleichtern, anstatt die Entwicklung eines Marktes zu fördern, auf dem sie ihre Arbeitskraft verkaufen können?

Nehmen Sie zwei Haushaltsgeräte: den rauchfreien Ofen und den Tiefkühler. Der rauchfreie Ofen ist für soziale Entwicklung unverzichtbar – eine handfeste und praktische Lösung für Erkrankungen, die durch Rauchherde verursacht werden und von welchen Frauen, die sich für die Ernährung ihrer Familie darauf verlassen, überproportional betroffen sind. Tausende von Universitätslabors haben an der Entwicklung dieser Öfen gearbeitet. Und doch fehlen sie in vielen Haushalten, vom ländlichen Nepal bis zum städtischen Mexiko. Warum? Nun, die Menschen, die sie brauchen, haben nicht die nötige Kaufkraft, um sie zu erwerben. Der Kapitalismus nimmt nicht den Prototyp aus dem Labor, um ihn zu einem Massenmarktgut zu entwickeln und in jedes Heim zu bringen, in dem fossile Brennstoffe ohne Lüftung verbrannt werden. Stattdessen werden rauchfreie Öfen zu einem Boutique-NGO-Entwicklungsprojekt und nicht zu einem vom Staat garantierten Grundrecht auf Schutz der menschlichen Sicherheit und Vorbeugung von Krankheiten.

Auf der anderen Seite hat jedes Haus in den Vereinigten Staaten und in Nordeuropa einen Tiefkühler. In den Gegenden dieser Welt, in denen die Temperaturen mehrere Monate im Jahr unter dem Gefrierpunkt liegen, werden Heizungen in die Häuser eingebaut. Im Inneren dieser beheizten Häuser befindet sich ein Tiefkühler, der Strom gegen die Heizung des Hauses zieht, um die Lebensmittel tiefgekühlt zu halten. Im Inneren des Gefrierfachs befindet sich eine Heizspirale, die eine zu starke Eisbildung verhindert. Ein einziges Gebrauchsgut – der Tiefkühler – verbraucht eine obszöne Menge an Energie, die während vier Monaten des Jahres kaum Sinn macht. Eine Welt, die einen Gefrierschrank im Norden der Welt zu einem unentbehrlichen Haushaltsgegenstand macht und gleichzeitig einen rauchfreien Ofen im Süden der Welt zu einem seltenen Luxus werden lässt, ist eine Gesellschaft, die sich auf Kosten des Überlebens und der Würde der Menschen den Gesetzen des Kapitals unterworfen hat. «Die herrschenden Ideen einer Zeit waren stets nur die Ideen der herrschenden Klasse», schrieben Marx und Engels. Sie hatten Recht.

In dieser Welt werden Lösungen zur Vermeidung von menschlichem Tod und Leiden vernachlässigt, um in Entwicklungen zu investieren, die den Wohlstand und Komfort der Wenigen fördern. Mehr dazu findet ihr in unserem Dossier Nr. 13 über The New Intellectual.

Im Jahr 1928 schrieb der deutsche Marxist Walter Benjamin einen Essay mit dem Titel Reise durch die Deutsche Inflation. Darin betonte er, dass die Notwendigkeit der Stunde – als der wirtschaftliche Zusammenbruch einen Bürger- und internationalen Krieg ankündigte – darin bestand, die Gefühlslage der breiten Masse von Verzweiflung zu Protest zu wenden. Das Leiden des deutschen Volkes, so schrieb er, dürfe nicht mehr auf den steil abfallenden Weg der Trauer, sondern auf den aufsteigenden Pfad der Auflehnung führen. Das ist leichter gesagt als getan, denn eine solche Verwandlung erfordert die Mühen der politischen Organisation; sie würde nicht spontan stattfinden (mehr zu diesen Themen finden Sie in unserem Dossier Nr. 18: The Only Answer is to Mobilise the Workers).

Benjamin machte sich in diesen Jahren vor allem Sorgen über die Fixierung auf Wachstumsraten und Produktionsquoten – die Stärke des Glaubens, dass kapitalistische Produktion die Probleme der Hoffnungslosigkeit und des Mangels lösen könnte. Revolutionen, sagte Benjamin, sollten nicht als ein sich beschleunigender Zug angesehen werden. «Vielleicht», schrieb er in seinem unveröffentlichten Passagen-Werk, «sind die Revolutionen der Griff des in diesem Zuge reisenden Menschengeschlechts nach der Notbremse».

Herzlichst,

Vijay.

PS: Der Koordinator unseres Büros in Buenos Aires, José Seoane, sprach mit Denis Rogatyuk über unser Projekt. Ihr könnt das Interview hier auf Spanisch sehen.

*Übersetzt von Claire Louise Blaser